Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für die Nutzung unserer Dienstleistungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der OrigaMusci Marketing GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Marketing-Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Geschäftsführung. Eine Garantie für den Erfolg der Marketing-Maßnahmen wird nicht übernommen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle zur Verfügung gestellten Inhalte, Marken, Logos und sonstigen Materialien rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer im Rahmen der Auftragsbearbeitung geschaffenen Werke (Konzepte, Texte, Grafiken, etc.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung Eigentum des Auftragnehmers.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die vereinbarten Nutzungsrechte. Nicht ausdrücklich eingeräumte Rechte verbleiben beim Auftragnehmer.
7. Geheimhaltung
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
9. Kündigung
Verträge mit bestimmter Laufzeit enden mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Verträge auf unbestimmte Zeit können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Kontakt
OrigaMusci Marketing GmbH
Mönckebergstraße 17
20095 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 40 452 242 442
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Alexander Braun
Handelsregister: HRB 123456, Amtsgericht Hamburg
USt-IdNr.: DE123456789
Stand dieser AGB: Juli 2025